Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und die Einhaltung der geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften, insbesondere der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) und des rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzgesetzes („LDSG“), ist der Landeshauptstadt Mainz ein wichtiges Anliegen. Die folgenden Hinweise legen die Art und Weise offen, wie die Stadt Mainz mit personenbezogenen Daten im Web umgeht, welche anonymen Nutzerdaten die Stadt Mainz sammelt und auswertet und wie diese Informationen verwendet werden.

Im Normalfall können Sie unsere Internetseiten aufrufen, ohne irgendwelche Angaben über Ihre Person zu machen. In Einzelfällen benötigen wir jedoch persönliche Daten von Ihnen. Es kann eine Vielzahl von Gründen geben, weshalb Sie sich entschließen, uns Ihre persönlichen Daten zu übermitteln. Beispielsweise könnten Sie sich entschließen, uns persönliche Daten wie Namen und Anschrift oder E-Mail-Adresse zu geben, damit wir mit Ihnen korrespondieren, eine Dienstleistung erbringen oder ein Newsletter-Abonnement abwickeln können. Falls Sie uns Informationen über Dritte, wie z.B. Ehepartner oder Verwandte mitteilen, setzen wir voraus, dass Sie dafür vorher eine entsprechende Zustimmung erhalten haben.

Die Landeshauptstadt Mainz möchte Ihnen ein inhaltlich, optisch und technisch möglichst einwandfreies Webangebot bereit stellen. Deshalb sammeln wir anonyme Informationen von Besuchern auf mainz.de, die uns helfen sollen, unseren Webservice für Sie zu verbessern und Ihren Bedürfnissen anzupassen.

In den folgenden Abschnitten ist beschrieben, wie wir Ihre persönlichen Daten, die Sie über das Internet an uns übermittelt haben, verwenden, ob und wenn ja, mit wem wir sie austauschen. Und Sie können genau nachlesen, welche anonymen Besucherinformationen von uns für statistische Zwecke in welcher Weise erhoben und ausgewertet werden.

Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung, Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Verantwortliche Stelle ist:
Landeshauptstadt Mainz
Stadthaus Große Bleiche
Große Bleiche 46/Löwenhofstraße 1
55116 Mainz
Telefon: 06131/ 12 20 00
Telefax: 06131/ 12 30 00
E-Mail: oberbuergermeister[at]stadt.mainz.de
Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt Mainz hier.

Datenerhebungen durch unsere Internetseiten
Datenerhebungen aus technischen Gründen
Bei jedem Zugriff durch Sie übermittelt Ihr Internetbrowser aus technischen Gründen automatisch die folgenden Daten an unseren Webserver:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name und URL der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
• Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystems
• Name des Providers von dem Internetzugang des Nutzers
• Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt zum Zweck der Ermöglichung der Nutzung der Webseite (Verbindungsaufbau), der Systemsicherheit sowie der technischen Administration der Netzinfrastruktur. Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 b) Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und § 3 Landesdatenschutzgesetz (LDSG).

Sonstige Datenerhebungen
Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nur, wenn Sie bestimmte Leistungen abrufen und wir hierfür Ihre Daten benötigen oder wenn Sie uns freiwillig Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 b) Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bzw. Art. 6 Abs. 1 a) Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Sie können dies beispielsweise im Rahmen einer Anmeldung tun, indem Sie ein entsprechendes Formular ausfüllen oder uns eine E-Mail senden, Leistungen bestellen, Anfragen an uns richten oder Materialien anfordern oder eine Registrierung vornehmen. Sofern keine anderslautenden gesetzlichen Verpflichtungen bestehen, verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur zu den Zwecken, für die Sie Ihre Einwilligung erteilt haben.

Datenübermittlung
Daten, die Sie direkt am PC in Online-Formulare (und nur in diese) eintragen, werden verschlüsselt an die Stadtverwaltung übertragen. Um persönliche Daten, die in diese Formulare eingetragen werden, vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen, werden alle Angaben über SSL (Secure Sockets Layer) mit 128 Bit verschlüsselt übermittelt.

E-Mails werden zurzeit ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Stadt Mainz weitergeleitet. Alle gesendeten Informationen können daher unter Umständen während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden. Die Integrität der Daten ist derzeit noch nicht gewährleistet. Im Moment bereiten wir jedoch technische und organisatorische Maßnahmen vor, um dies in Zukunft sicherzustellen.

Sicherheitshalber sollten Sie von daher keine Kennwörter, Kreditkartennummern oder andere Informationen versenden, die Sie geheimhalten wollen. Wir empfehlen Ihnen in diesen Fällen auf andere Arten der Übermittlung zurückzugreifen.

Datenverarbeitung und –speicherung
Wir verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten im Angebot nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften.

Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Ämter und Betriebe erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. rheinland-pfälzisches Meldegesetz, Sozialgesetzbuch, Ausländergesetz) und / oder das LDSG.

Wir verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten außerhalb des Angebots nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Stadt fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist oder falls Sie eine Einwilligung erteilt haben. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 c), e) DSGVO, § 3 LDSG bzw. Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO.Wir geben die Daten nicht an nicht-öffentliche Stellen weiter.

Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie auf der Internetseite des Landesdatenschutzbeauftragten (Link am Ende des Absatzes "Datenempfänger").

Datenempfänger
Innerhalb des Landeshauptstadt Mainz erhalten diejenigen Stellen Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. Wir geben die Daten grundsätzliche nicht an nicht-öffentliche Stellen weiter. Einige Daten werden jedoch unter strengen vertraglichen und gesetzlichen Auflagen weitergegeben:

Externe Dienstleister:
Wenn Dienstleister mit Ihren Daten in Berührung kommen, erfolgt dies in der Regel im Rahmen einer sogenannten Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten. Diese ist gesetzlich ausdrücklich vorgesehen. Die Landeshauptstadt Mainz bleibt auch in diesem Fall – gegebenenfalls neben dem Auftragsverarbeiter – für den Schutz Ihrer Daten verantwortlich. Der Dienstleister arbeitet ausschließlich gemäß unseren Weisungen, was wir durch strenge vertragliche Regelungen, durch technische und organisatorische Maßnahmen und durch ergänzende Kontrollen sicherstellen.
Die Landeshauptstadt Mainz setzt Dienstleister als Auftragsverarbeiter ein. Dies sind Dienstleister in den Kategorien IT-Dienstleistungen (z. B. für technisch-administrative Aufgaben und für die Nutzungsanalyse), Telekommunikation, Beratung und Consulting sowie Vertrieb und Marketing.
Die datenschutzrechtlichen Vorgaben zur weisungsgebundenen Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten werden eingehalten.

Wir binden innerhalb von mainz.de verschiedene Drittanwendungen ein. Die Erfassung und Verarbeitung von persönlichen Daten – soweit welche erfasst werden - liegt bei diesen Anwendungen in der Verantwortung der Drittanbieter. Wir speichern diese Daten nicht auf dem Webserver von mainz.de. Hierbei handelt es sich um folgende Drittanwendungen
Branchendatenbank: gewusst-wo.de / Verlag Beleke GmbH und Verlag Schmidt Römhild KG

• Datenschutzbeauftragter der Stadt Mainz
• Landesdatenschutzbeauftragter Rheinland-Pfalz

Speicherdauer
Wir speichern Daten solange, wie dies gesetzlich notwendig ist oder zur Erbringung eines von Ihnen angeforderten jeweiligen Dienstes im Angebot von Mainz.de erforderlich ist oder in einer entsprechenden Einwilligung festgelegt wurde.

Auskunfts- und Berichtigungsrechte, sonstige Rechte bezüglich Ihrer gespeicherten Daten
Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über den Umfang, die Herkunft und die Empfänger der gespeicherten Daten sowie den Zweck der Speicherung verlangen; außerdem haben Sie nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Vorschriften das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten, ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie ein Recht auf Datenübertragbarkeit. Auf das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde wird hingewiesen.

Widerruf einer Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Verwendung Ihrer Daten jederzeit zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail an oberbuergermeister[@]stadt.mainz.de oder Mitteilung an die folgende Adresse:

Landeshauptstadt Mainz
Büro des Oberbürgermeisters
Stadthaus Große Bleiche
Große Bleiche 46/Löwenhofstraße 1
55116 Mainz

Eine aufgrund Ihrer Einwilligung erfolgende Datenverarbeitung ist bis zum Zeitpunkt des Widerrufs rechtmäßig.

Gültigkeit der Allgemeinen und besonderen Datenschutzhinweise
Diese Allgemeinen und besonderen Datenschutzhinweise sind aktuell und datiert vom (25.05.2018). Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung bei Bedarf, insbesondere zur Anpassung an eine Weiterentwicklung der Webseite oder Implementierung neuer Technologien, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Unser Umgang mit Ihren Daten und Ihre Rechte
Mit diesen Datenschutzhinweisen informieren wir Sie gemäß der ab dem 25. Mai 2018 geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns sowie über die Ihnen zustehenden Rechte.

Diese Hinweise werden, soweit erforderlich, aktualisiert und auf der Homepage der Landeshauptstadt Mainz veröffentlicht. Dort finden Sie auch die Datenschutzhinweise für Besucher unserer Webseite.